Dekan und Fakultätsrat im Hamburgischen Hochschulgesetz
Das Bundesverfassungsgericht hat auf die Verfassungsbeschwerde eines Hamburger Universitätsprofessors die §§ 90 und 91 des Hamburgischen Hochschulgesetzes wegen eines Verstoßs gegen die grundgesetzlich...
View ArticleRechtsschutz im Habilitationsverfahren
Prüfungsverfahren, die für die Aufnahme eines bestimmten Berufs den Nachweis bestimmter erworbener Fähigkeiten verlangen, greifen in die Freiheit der Berufswahl ein und müssen deshalb grundsätzlich den...
View ArticleBTU Cottbus-Senftenberg – Hochschulfusion und die Grundrechte der Fakultäten
Das Bundesverfassungsgericht hat den Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen das Inkrafttreten des Brandenburgischen Gesetzes zur Neustrukturierung der Hochschulregion Lausitz abglehnt. Die...
View ArticleDer Fall Uwe Barschel – Aktennutzungsanspruch bei Archivgut des...
Das Bundesarchivgesetz ermöglicht jedermann eine Benutzung von Unterlagen auch dann, wenn die aktenführende Stelle diese Unterlagen noch nicht dem Bundesarchiv als Archivgut angedient hat, sofern die...
View ArticleKeine nuklearmedizinischen Bettenstation an der Uniklinik Düsseldorf
Das Universitätsklinikum Düsseldorf ist nicht zur Wiedererrichtung einer nuklearmedizinischen Bettenstation verpflichtet. Mit diesem Urteil wies jetzt das Bundesverwaltugnsgericht letztinstanzlich die...
View ArticleDas organisatorisch verselbständigtes Universitätsklinikum – und die...
Der für die Organisation der Hochschulmedizin bundesverfassungsrechtlich geforderte Ausgleich zwischen der Wissenschaftsfreiheit der medizinischen Hochschullehrer und der bestmöglichen...
View ArticleMedizinische Hochschule Hannover – Hochschulorganisation vs....
Die mit Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG garantierte Mitwirkung von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern im wissenschaftsorganisatorischen Gesamtgefüge einer Hochschule erstreckt sich auf alle...
View ArticleDie Abwahl einer Uni(vize)präsidentin
Aus den Vorgaben, die das Bundesverfassungsgericht aus dem Grundrecht der Wissenschaftsfreiheit (Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG) für die Legitimation der Leitungsorgane von Hochschulen entwickelt hat, ergibt...
View ArticleHabilitation aufgrund einer hervorragenden Dissertation
Die in § 71 Abs. 3 S. 1 Hamburgisches Hochschulgesetz auf Ausnahmefälle beschränkte Habilitation aufgrund einer hervorragenden Dissertation begegnet beim Bundesverfassungsgericht keinen...
View ArticleDer nur vorübergehende Beschäftigungsbedarf einer universitären Forschungsgruppe
Ein sachlicher Grund liegt nach § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 TzBfG vor, wenn der betriebliche Bedarf an der Arbeitsleistung nur vorübergehend besteht. Der Sachgrund des § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 TzBfG ist...
View ArticleZuständigkeitsprobleme bei der Entziehung des Doktorgrades
Mit der Frage, welches Organ der Hochschule für die Entziehung des Doktorgrades zuständig ist, wenn dies in der Promotionsordnung nicht ausdrücklich geregelt ist, hatte sich das Verwaltungsgericht...
View ArticleUni-Fusion, Wissenschaftsfreiheit und der Gründungsbeauftragte – der Fall der...
Das Bundesverfassugnsgericht hat Verfassungsbeschwerden gegen die Fusion der TU Cottbus mit der FH Lausitz zur BTU Cottbus-Senftenberg teilweise stattgegeben: Die vorübergehende Leitung der BTU...
View ArticlePromotionszulassung trotz strafgerichtlicher Verurteilungen
Eine Universität kann die Zulassung zum Promotionsverfahren wegen einer strafgerichtlichen Verurteilung des Antragstellers nur dann ablehnen, wenn die begangene Straftat eine wissenschaftsbezogene...
View ArticleVorstrafen – und die Entziehung des Doktorgrades
Eine Universität darf für die Zulassung eines Promotionsbewerbers zur Promotion einem strafbaren Verhalten nur insoweit Relevanz beimessen, als wissenschaftsbezogene Straftaten in Rede stehen. Als...
View ArticleDuale Hochschule Baden-Württemberg – und ihre Leitungsorgane
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde von 80 Professoren der Dualen Hochschule Baden-Württemberg nicht zur Entscheidung angenommen, mit der diese sich gegen die Regeln des...
View ArticleDie Äußerungen eines Lehrstuhlinhabers über Kindererziehung in...
Der Schutzbereich der Wissenschaftsfreiheit findet seine Grenze auch in den Grundrechten anderer Rechtsträger, insbesondere auch der Ehre als Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts. Wer sich...
View ArticleWissenschaftsfreiheit – und keine Garantie für die Chefarztstelle
Die grundgesetzlich geschützte Wissenschaftsfreiheit gewährleistet nicht, dass der in einer sog. Funktionsbeschreibung festgelegte Tätigkeitsbereich einer Universitätsprofessorin an einem...
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